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31.10.2012, Beleidigung von Arbeitskollegen auf Facebook

Entscheidung des ArbG Duisburg vom 26. September 2012 (5 Ca 949/12). Grobe Beleidigungen von Arbeitskollegen wie „Speckrollen“ oder „Klugscheißer“ können eine Kündigung ohne vorherige Abmahnung rechtfertigen. Im konkreten Fall hatte ein Arbeitnehmer seine Kollegen in dem Social Network Facebook als solche bezeichnet. Das Arbeitsgericht Duisburg führte aus, dass das Posten in einem sozialen Netzwerk nicht mit einer wörtlichen Äußerung unter Kollegen vergleichbar sei. Das Posten greife nachhaltig in die Rechte der Betroffenen ein, da der Beitrag bis zur Löschung immer wieder nachgelesen werden kann. Ob der Eintrag für die Öffentlichkeit oder nur für die Freundesliste des Klägers sichtbar ist, wurde im betreffenden Fall als unerheblich beurteilt. Die Tatsache, dass eine Vielzahl von Kollegen des Klägers in seiner Freundesliste gelistet war und den Beitrag gelesen hatte, wurde von den Verfahrensparteien außer Streit gestellt. Da der Kläger im konkreten Fall das Posting aufgrund von Denunzierungen durch Arbeitskollegen verfasst hatte, sah das Arbeitsgericht im Posten des Beitrags eine Affekthandlung. Außerdem wurden die Personen nicht namentlich bezeichnet, was für das Arbeitsgericht im Ergebnis für eine unwirksame Kündigung ohne vorherige Abmahnung sprach.